Montag, Oktober 01, 2007

Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung diskutiert über neuen Hafentunnel

In der Frage einer verbesserten Hafenanbindung zeigte sich die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung immer noch uneins. Während eine Nordumgehung über niedersächsisches Gebiet von vielen als die sachlich vorteilhafteste Lösung eingestuft wird, verstärkt insbesondere die große Koalition den Eindruck, diese Lösung werde wegen komplizierter Verhandlungen mit Niedersachsen zu viel Zeit in Anspruch nehmen.

Gleichzeitig war unübersehbar, dass jede innerstädtische Lösung durch einen Tunnelbau entweder für unerträgliche Probleme während der Bauzeit sorgt oder den Kostenrahmen von 100 Millionen Euro bei weitem überschreitet. Daher setzten vermittelnde Stimmen darauf, zumindest parallel vorzugehen und deutlich intensiver als in der Vergangenheit das Gespräch mit Niedersachsen zu suchen. Parallel dazu sollen Modalitäten und Kosten der innerstädtischen Lösungen weiter aufgeklärt werden, hieß es.

"Das wird ein Jahrhundertbauwerk, und es geht um die Zukunft der Stadt", resümierte der CDU-Fraktionschef Paul Bödeker. "Dazu müssen alle Varianten bis zu einer Klärung offen gehalten werden." Auch für die SPD drängte der Stadtverordnete Uwe Parpart auf Einigung. Der Tunnel-Vorschlag des Magistrats funktioniere nicht, Fakten über andere Varianten fehlten noch, und die Finanzierung eines wirklich sinnvollen innerstädtischen Tunnels sei ein großes Problem. "Wenn Bremerhaven ein Teil Niedersachsens wäre, dann gäbe es nur die Nordumgehung als Lösung", meinte Parpart. Am 9. Oktober geht die Debatte mit einer Sondersitzung des Bauausschusses weiter.

Festzuhalten ist eine Bemerkung des CDU-Stadtverordneten Denis Ugurcu im Verlauf der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Während eines Wortgerangels über die politische Rechte in der Stadtverordnetenversammlung betonte er, dass nicht nur die "Rechtsextremisten verfassungsfeindlich" seien, sondern auch Die Linke. "Das ist dasselbe Gesocks", sagte Ugurcu, ohne dafür vom Stadtverordnetenvorsteher gerügt zu werden.

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