Mittwoch, Mai 20, 2009

Bremerhavener Haushaltslage verschärft sich dramatisch - Stadtkämmerer Michael Teiser fordert daher u.a. eine Überprüfung des Eisstadionbaus...

In seinem Alarmruf stellt der Bremerhavener Bürgermeister und Stadtkämmerer Michael Teiser klar, dass seiner Meinung nach an einer sofortigen Haushaltssperre auch in Bremerhaven kein Weg mehr vorbei geht.

Die Fehlbeträge im städtischen Haushalt steigen nach Teisers Berechnungen immer rascher, so dass innerhalb weniger Jahre eine Verdopplung der Verschuldung auf zwei Milliarden Euro zu befürchten sei.

Teiser spricht für das Projekt Alter / Neuer Hafen von Mehrkosten in einer Größenordnung von 50 Millionen Euro, die in den kommenden Jahren zusätzlich aufzubringen seien. Seine Einschätzung: "Die Nettokreditaufnahme nimmt in den nächsten Jahren Ausmaße an, die das Erreichen des Sanierungszieles im Jahr 2019 ohne Kreditaufnahme absurd erscheinen lassen.“

Die Mahnung des Kämmerers: „Die Zeit des allgemeinen Wunschkonzertes muss in allen Bereichen endgültig der Vergangenheit angehören. Selbst gesetzliche Vorgaben wie die Ausweitung von Kinderbetreuung sind finanziell kaum noch darstellbar."

Der Kämmerer kritisiert ausdrücklich die Bemühungen von Oberbürgermeister Jörg Schulz, der mit der Firma Dieckell über den Ankauf des Grundstücks der früheren Lönsschule verhandeln will. "Bei dieser dramatischen Finanzlage“, so Michael Teiser, „muss völlig klar sein, dass die Stadt Bremerhaven auf gar keinen Fall auf Wunsch einzelner Dezernenten über weitere Kreditaufnahmen Grundstücke ankaufen kann", heißt es in seiner Stellungnahme.

Teiser kündigte an, dass er die Koalitionsfraktionen am 29. Mai ebenfalls auffordern wird, "angesichts der dramatischen Haushaltslage geplante Großinvestitionen wie das Eisstadion nochmals zu überdenken"

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1 Comments:

Anonymous Anonym said...

Teiser scheint plemplem in der Birne zu sein. Irgendwas tickt bei Ihm nicht richtig. Heute hue morgen hott. Zweimal den Arm heben und jetzt mit Haushaltssperre drohen. Der hat doch echt ein an der Marmel.

3:01 nachm.  

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