Sonntag, November 18, 2007

Heftiger Streit in der Bremerhavener SPD - Oberbürgermeister Jörg Schulz legt sich mit Parteichef Siegfried Breuer an

Überraschend heftige Wortwechsel mit Oberbürgermeister Jörg Schulz warfen während des SPD-Parteitags am vergangenen Mittwoch ein grelles Licht auf innerparteiliche Konflikte. Anstöße lieferten das Weserforum und die Kaufland-Ansiedlung in Lehe.

Der Parteitag war schon fast zu Ende und die übrigen Pressevertreter waren bereits verschwunden, als der Stadtverordnete Joachim Haase an einen mehrere Jahre alten Beschluss erinnerte, das Weserforum wieder für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zu öffnen. Es könne nicht angehen, dass solche Beschlüsse nach dem Motto "Ab in die Schublade damit" erledigt werden, meinte Haase. Die Forderung: Das Weserforum endlich wieder zum Tagungsort der Stadtverordnetenversammlung zu machen.

Mit großer Überraschung musste Haase dann feststellen, dass die Stäwog trotz des klaren Beschlusses an der Vermarktung des Weserforums gearbeitet hatte - "in Abstimmung mit mir", stellte Oberbürgermeister Schulz fest und meinte, die Stadtverordnetenversammlung könne auch in Zukunft ohne Probleme in der Volkshochschule tagen. Die Delegierten sollten die Vermarktung akzeptieren, weil sie "Vorteile für Bremerhaven" bringe.

Ein erkennbar zorniger Parteivorsitzender Siegfried Breuer konterte mit der Bemerkung, er habe "großes Verständnis" für die Forderung, die alte Tagungsstätte für die Stadtverordneten zurückzuholen und fragte direkt an Schulz gerichtet: "Warum ist der Beschluss nicht umgesetzt worden?" Außerdem, fügte Breuer scharf hinzu, sei die Magistratsmeinung "nicht relevant", dass die Stadtverordneten auch weiterhin in der VHS tagen könnten. Schulz hielt dagegen und verlangte lautstark die Ablehnung des Antrags. Die Delegierten entschieden sich für einen Zwischenweg und beschlossen die Aussetzung des Antrags.

Noch deutlich schärfer wurde der Ton, als Breuer zum Abschluss des Parteitags mahnte, die Kaufland-Ansiedlung in Lehe sei Teil der "Gesamtabmachungen" des Koalitionsvertrags mit der CDU. Es könne nicht angehen, einzelne Punkte herauszulösen, weil sie einem im Nachhinein nicht mehr passen. Auch Schulz habe den Koalitionsvertrag mit unterschrieben.

"Wir halten uns an diesen Vertrag", stellte Breuer klar, ohne den Oberbürgermeister damit besonders zu beeindrucken. "Ich bin von Anfang an dagegen gewesen", polterte Schulz gegen Breuer. Was die SPD im Koalitionsvertrag von der CDU als Gegenleistung zur Kaufland-Zustimmung erhalten habe, könne auch auf andere Weise erledigt werden. "Für den Sportgarten und das Nordseemuseum wird es auch so eine Lösung geben", betonte Schulz und plädierte vehement gegen die Kaufland-Ansiedlung. "Damit wird ein funktionierender Einzelhandelsstandort beschädigt", wetterte Schulz.

Viele Delegierte klatschten ohne Rücksicht auf die Mahnung ihres Vorsitzenden Breuer heftig Beifall - ein zwiespältiger Schlusspunkt eines zeitweise turbulenten Parteitags. Offensichtlich hatten viele Delegierte nicht begriffen, dass sie mit ihrem Beifall dem eigenen Vorsitzenden eine kräftige Ohrfeige verpassten.

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1 Comments:

Anonymous Toddy said...

Wenn Siegfried Breuer abgesaegt wurde und Martin Guenthner nachrueckt, wird die SPD-Bremerhaven nicht waehlbarer.

8:00 nachm.  

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