Bremerhaven ist noch längst nicht auf dem Weg zu einer "Stadt für jedes Lebensalter"... - Veranstaltung der Arbeitnehmerkammer

Bremerhaven als "Stadt für jedes Lebensalter" - zu diesem Thema organisierte die Arbeitnehmerkammer am vergangenen Montag, dem 2. Juni 2008, eine Diskussionsveranstaltung. Oberbürgermeister Jörg Schulz sollte dort "seine Pläne und Ideen für eine demografiegerechte Stadtentwicklung" vorstellen.

Aber daraus wurde nichts. Schulz stellte gleich zu Beginn klar: "Eine solche Vision gibt es nicht." Das Thema erreiche erst jetzt die Politik. Das sei eventuell etwas zu spät, gestand der Bremerhavener Oberbürgermeister zu.

Warum Schulz sich bisher nicht besonders für diese Fragen interessierte, wurde im Verlauf der etwas holperigen Diskussion deutlich. Er sei "Wirtschaftsstrukturpolitiker", erläuterte der Oberbürgermeister. Das bedeutet, dass er sich vorrangig um Investitionen kümmerte, in der Hoffnung, dass daraus neue Arbeitsplätze hervorgehen und in einer Art von Kettenreaktion für die Lösung vieler sozialer Probleme sorgen könnte.

Das Muster dieser Argumentation ist aus früheren Zeiten gut bekannt. Ein Beispiel war der Slogan "Die Investitionen von heute sind die Arbeitsplätze von morgen." Er blieb nichts als ein Slogan, der letzten Endes eine Rechtfertigung für das Engerschnallen des Gürtels bei den Arbeitnehmern diente, während die Bedingungen für die Unternehmerschaft des Landes deutlich verbessert wurden.

Auch die Bremerhavener Strukturpolitik könnte letzten Endes ein solches Ergebnis haben - einige wenige konnten sich goldene Nasen verdienen, für viele andere lässt sich die notwendige Sozialpolitik nicht mehr bezahlen.

Zwar konnte Oberbürgermeister Schulz zu Recht auf das hohe Niveau der Bremerhavener Infrastruktur hinweisen, beispielsweise das Stadttheater und vier öffentliche Bäder. "Wo gibt es das in vergleichbaren Städten?" fragte Schulz.

Was er verschwieg: Diese Infrastruktur wird bis heute durch eine unglaubliche Verschuldungspolitik finanziert. Keine andere Stadt Deutschlands dürfte in eine solche katastrophale Lage hinein manövriert worden sein.

Von einer Stadt für jedes Lebensalter und alle sozialen Schichtungen dürfte Bremerhaven damit auf lange Zeit weit entfernt bleiben, auch wenn der schöne Schein im Moment noch in den Vordergrund der Betrachtung geschoben werden kann.

Schon in den Haushaltsberatungen am kommenden Dienstag (10. Juni 2008) könnte der Preis der Strukturpolitik des Oberbürgermeisters auf die Tagesordnung gesetzt werden...