Ist die Bremerhavener Infrastruktur überdimensioniert und überteuert? - Ein kleines Beispiel von den Brücken-Rambos...

Seestadtpresse Bremerhaven - Die mentale Wende der Bremerhavener Brücken-Rambos, die sich lange Zeit nur durch Sperrungen und Abrisse von Brücken profilierten, wurde an dieser Stelle kürzlich ausdrücklich gelobt.

Allerdings kam ich danach in einem Punkt doch etwas ins Grübeln: Wer sich das Rinnsal unter dieser wuchtigen Brückenkonstruktion ansieht, muss sich fragen, ob es an nicht doch etwas billiger gegangen wäre.

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"Wunder von Bremerhaven" mit nicht zu Ende kalkulierten Wagnissen - Wann kommt die Abrechnung für das risikante Handeln?

"Das Wunder von Bremerhaven" titelt die Berliner Tageszeitung "Neues Deutschland" (ND) in ihrer Ausgabe vom 16. Februar 2010 und berichtet kritisch über den erstaunlichen Ausbau der kommunalen Infrastruktur in der Seestadt, während diese andernorts längst kräftig eingedampft wird.

"Da gibt es beispielsweise ein vollkommen erneuertes Stadttheater mit Oper, Schauspiel und Ballett, drei renovierte öffentliche Bäder, einen eindrucksvollen Flughafen, eine Reihe von Technologie- und Gründerzentren und einen neu gebauten Zoo am Meer. Erst jüngst hinzugekommen ist das Projekt der »Havenwelten«, das öffentliche Mittel in einer Größenordnung von weit mehr als 300 Millionen Euro verschlungen hat", staunt das Neue Deutschland.

Eine Anmerkung im ND: "Das touristische Großprojekt wurde übrigens maßgeblich durch die Lobbyarbeit der mächtigen Industrie- und Handelskammer (IHK) vorangetrieben, obwohl die heimische Unternehmerschaft mit rund 30 Millionen Euro Gewerbesteuern gerade einmal fünf Prozent der Bremerhavener Gesamtausgaben in die Stadtkasse einzahlt."

Bleibt die Frage, ob am Ende wieder die kleinen Leute mit Verzicht aller Art für die stolz präsentierten Prestigeprojekte bezahlen müssen oder ob auch die Propagandisten mit zur Kasse gebeten werden.

Bremerhaven ist noch längst nicht auf dem Weg zu einer "Stadt für jedes Lebensalter"... - Veranstaltung der Arbeitnehmerkammer

Bremerhaven als "Stadt für jedes Lebensalter" - zu diesem Thema organisierte die Arbeitnehmerkammer am vergangenen Montag, dem 2. Juni 2008, eine Diskussionsveranstaltung. Oberbürgermeister Jörg Schulz sollte dort "seine Pläne und Ideen für eine demografiegerechte Stadtentwicklung" vorstellen.

Aber daraus wurde nichts. Schulz stellte gleich zu Beginn klar: "Eine solche Vision gibt es nicht." Das Thema erreiche erst jetzt die Politik. Das sei eventuell etwas zu spät, gestand der Bremerhavener Oberbürgermeister zu.

Warum Schulz sich bisher nicht besonders für diese Fragen interessierte, wurde im Verlauf der etwas holperigen Diskussion deutlich. Er sei "Wirtschaftsstrukturpolitiker", erläuterte der Oberbürgermeister. Das bedeutet, dass er sich vorrangig um Investitionen kümmerte, in der Hoffnung, dass daraus neue Arbeitsplätze hervorgehen und in einer Art von Kettenreaktion für die Lösung vieler sozialer Probleme sorgen könnte.

Das Muster dieser Argumentation ist aus früheren Zeiten gut bekannt. Ein Beispiel war der Slogan "Die Investitionen von heute sind die Arbeitsplätze von morgen." Er blieb nichts als ein Slogan, der letzten Endes eine Rechtfertigung für das Engerschnallen des Gürtels bei den Arbeitnehmern diente, während die Bedingungen für die Unternehmerschaft des Landes deutlich verbessert wurden.

Auch die Bremerhavener Strukturpolitik könnte letzten Endes ein solches Ergebnis haben - einige wenige konnten sich goldene Nasen verdienen, für viele andere lässt sich die notwendige Sozialpolitik nicht mehr bezahlen.

Zwar konnte Oberbürgermeister Schulz zu Recht auf das hohe Niveau der Bremerhavener Infrastruktur hinweisen, beispielsweise das Stadttheater und vier öffentliche Bäder. "Wo gibt es das in vergleichbaren Städten?" fragte Schulz.

Was er verschwieg: Diese Infrastruktur wird bis heute durch eine unglaubliche Verschuldungspolitik finanziert. Keine andere Stadt Deutschlands dürfte in eine solche katastrophale Lage hinein manövriert worden sein.

Von einer Stadt für jedes Lebensalter und alle sozialen Schichtungen dürfte Bremerhaven damit auf lange Zeit weit entfernt bleiben, auch wenn der schöne Schein im Moment noch in den Vordergrund der Betrachtung geschoben werden kann.

Schon in den Haushaltsberatungen am kommenden Dienstag (10. Juni 2008) könnte der Preis der Strukturpolitik des Oberbürgermeisters auf die Tagesordnung gesetzt werden...