Bremerhaven: Havenwelten kosten die Stadt jährlich satte Millionenbeträge - Öffentliche Bezuschussung der Tiefgarage - Folgekosten quetschen den finanziellen Spielraum der Stadt immer weiter zusammen...

Seestadtpresse Bremerhaven - Die stets als "privat finanziert" gekennzeichnete Parkgarage unter dem Mediterraneo und dem Sail-City-Komplex in den Havenwelten kostet die Stadt Bremerhaven allein in diesem Jahr satte 2,1 Millionen Euro.

Das zeigt ein Blick in den Haushaltsplan für das Jahr 2010 (Ziffer 6780/831 02).

Zu überprüfen ist die Behauptung, dass die Tiefgarage privat finanziert wurde.

Im "2. Sachstandsbericht Havenwelten" (30. Juni 2008) findet sich im Abschnitt über "Atlantic Hotel Sail city und Konferenzzentrum" die folgende Bemerkung: "Das Investitionsvorhaben umfasst zudem einen Teil der Tiefgarage (640 der insgesamt 1.140 Stellplätze), die das Fundament für das Hotel, das Klimahaus und das Mediterraneo darstellt und gemeinsam mit dem Investor des Mediterraneos errichtet wurde." (Hervorhebung DK) In den zugehörigen Basisdaten wird für diesen Teil der Tiefgarage eine Summe von 15,9 Millionen Euro genannt.

Im Abschnitt über das Mediterraneo ist der Finanzierungsanteil für die Tiefgarage nicht extra ausgewiesen, sondern wurde in der (angeblichen) Gesamtinvestition von 31 Millionen Euro versteckt.

Insgesamt dürfte die Tiefgarage also um die 30 Millionen Euro gekostet haben. Genaue Zahlen sind allerdings nicht herauszufinden.

Bemerkenswert ist nun, dass die Investoren einen Mietvertrag über 25 Jahre mit der städtischen Gesellschaft Stäpark (Tochter der Wohnungsgesellschaft Stäwog) abgeschlossen haben.

Kernpunkt der Regelung laut einer Magistratsvorlage vom 17. März 2004: "Der Mietzins bestimmt sich nach den Tilgungs- und Finanzierungsaufwendungen des Vermieters für die Erstellungskosten."

Hinzu kommt, dass die Stäpark außer der Unterhaltung der Rohbausubstanz "alle sonstigen Unterhaltungs- und Erhaltungskosten, Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten einschließlich der Schönheitsreparaturen" übernehmen muss.

Daraus lässt sich schlussfolgern: Die "private" Investition für die Tiefgarage ist einschließlich aller Risiken vollständig durch öffentliche Zahlungen abgedeckt.

Bereits in der Vorlage von 2004 wurde festgehalten, "dass die Erträge (aus den Parkgebühren, DK) nicht vollständig die Mietzahlungen abdecken werden".

Wie oben gesagt, ergibt sich daraus allein im laufenden Jahr 2010 eine Zahlung von 2,1 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt, die in Form einer "Zuführung an die freie Rücklage" der Stäpark fließt. Denkbar ist, dass darin auch eine Nachzahlung steckt, nachdem die Zahlungen in den Jahren zuvor noch deutlich niedriger waren (140000 Euro bzw. 50000 Euro).

Noch etwas ist zu betonen: Auf diese Weise wird die gesamte Tiefgarage unter Mediterraneo, Klimahaus und Sail-City-Komplex unter dem Strich mit öffentlichen Mitteln finanziert. 


Von Bedeutung scheint auch die Tatsache zu sein, dass auf diese verschwurbelte Art und Weise das gesamte Fundament für alle drei Gebäude (also auch für die privat finanzierten) faktisch öffentlich finanziert wurde. 

Könnte dies möglicherweise als eine unzulässige öffentliche Subventionierung eingestuft werden?

Die Folgen dieser großzügigen öffentlichen Zahlungen belasten den Bremerhavener Haushalt jedenfalls auf Jahrzehnte. Dabei könnte sich immer deutlicher herausstellen, dass das Projekt mit seinen riesigen öffentlichen Verpflichtungen für die Stadt schlicht eine Nummer zu groß ist...

Bremerhaven: Riesige Folgelasten der riesigen Investitionen in die Havenwelten werden langsam immer deutlicher - Das bedeutet eine enorme Vergrößerung des Sparzwangs in anderen Bereichen...

Seestadtpresse Bremerhaven - Die Unterlagen für die Sitzung der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung am 2. September 2010 enthalten ein paar interessante Mitteilungen des Magistrats.

In einer dieser Mitteilungen zeigt sich an einem kleinen Beispiel, in welchem Maße der Bremerhavener Stadthaushalt durch die riesigen touristischen Investitionen am Alten und Neuen Hafen finanziell belastet wird, und zwar auf viele Jahre.

So teilt der Magistrat mit, dass allein für das Klimahaus  Unterhaltungskosten in Höhe von "bis zu 140.000 Euro jährlich" angesetzt werden müssen.

Ausdrücklich erwähnt wird, dass darin noch nicht die Kosten für die Instandhaltungsrücklagen enthalten sind. Diese zusätzlichen jährlichen Kosten wurden in einer Magistratsvorlage vom 18. Oktober 2006 allein für das Klimahaus mit 1,05 Millionen Euro jährlich angesetzt (seinerzeit festgelegt mit einer jährlichen Summe in Höhe von 1,5 Prozent des Anschaffungswerts). 

In dieser Berechnung kamen 40.000 Euro jährlich für Versicherungen, 100.000 Euro für Inspektions- und Wartungskosten und 100.000 Euro als Reattraktivierungskosten hinzu.

Wie die jetzt genannten 140.000 Euro zu diesen Zahlen passen, müsste vom Magistrat noch einmal ausführlicher erläutert werden. 

In der Summierung nennt die Vorlage von 2006  für das Klimahaus jedenfalls jährliche Kosten von 1,3 Millionen Euro, die von der Stadt Bremerhaven als der Eigentümerin des Gebäudes aufzubringen sind.

Anzumerken ist, dass sich dieser Betrag auf eine damals noch gültige Investitionssumme von 70 Millionen Euro bezog. Dieser Betrag ist nach Presseberichten auf  mehr als 100 Millionen Euro angestiegen, so dass auch die jährlichen Investitionsrücklagen angehoben werden müssten - auf mehr als 1,5 Millionen Euro statt der angesetzten 1,05 Millionen Euro.

Unklar ist die Mitteilung des Magistrats in puncto Mieteinnahmen für das Klimahaus. Sie waren in der Vorlage von 2006 mit gerade einmal 12.000 Euro (für das Jahr 2009) beziffert. Ob sich diese Monatsmiete für das gesamte Klimahaus in Höhe von gerade einmal 1000 Euro erhöht hat, ist nicht bekannt.

In der am 26. August 2010 verschickten Mitteilung des Magistrats (die merkwürdigerweise mit dem Datum "14.04.2010" versehen ist) heißt es die "kalkulierten jährlichen Unterhaltungskosten" seien "unter Berücksichtigung der Mieteinnahmen" beziffert worden. Das bedeutet nach dem Wortlaut, dass die (möglicherweise immer noch geringen) Mietzahlungen der privaten Betreiber bereits eingerechnet wurden.

Als gesamten "Förderbetrag" aus der Stadtkasse nennt die Magistratsvorlage von 2006 einen Betrag von knapp 3,5 Millionen Euro jährlich (für 2009). Davon bereits abgezogen wurden "Umsatzerlöse" in Höhe von 655.000 Euro, von denen allerdings nicht klar war, in welcher Größenordnung sie tatsächlich zu realisieren waren.

Selbstverständlich: Das Klimahaus ist eine hoch attraktive und toll gestaltete Einrichtung. Das bedeutet aber nicht, dass die dadurch entstehenden Kosten für die Stadt aus den Augen verloren werden dürfen.

Schließlich muss zusätzlich zu den laufenden jährlichen Unterhaltungskosten auch noch die Abzahlung der Gesamtinvestition geschultert werden, denn das Klimahaus wird zwar privat betrieben, gehört aber ebenso wie beispielsweise der Zoo, das Stadttheater und das Deutsche Auswandererhaus zum kommunalen Eigentum der Stadt Bremerhaven.

Bremerhaven: Hotels im Vergleich - Erstaunliche Bewertungen...

Seestadtpresse Bremerhaven - Wer Hotels in Bremerhaven vergleichen will, kann beispielsweise die Webseite von Trivago nutzen, nach eigenen Angaben "Europas größter Hotelpreisvergleich".

Interessant ist, dass die beiden relativ neuen Bremerhavener Hotels des Hoteliers Piet Rothe ("Amaris" und "Adena") klar an der Spitze der positiven Wertungen stehen (92 bzw. 91 Punkte). Es folgt das Boardinghouse von imjaich am Neuen Hafen, das Havenhostel beim Rotensand sowie bemerkenswerterweise der Wurster Krog in der Wurster Straße und das Columbus in der Langen Straße in Lehe.

Erst danach auf dem nicht besonders glorreichen siebten Platz das Atlantic Hotel Sail City, mit einem auf dieser Seite am 25. August 2010 genannten Angebotspreis von 168 Euro pro Zimmer etwa doppelt so teuer wie der Spitzenreiter Amaris.

Das Sail City wird auf dieser Webseite mit 85 Punkten kaum besser eingestuft als das Comfort Hotel im Fischereihafen (83 Punkte) und das Atlantic Hotel am Flötenkiel (82 Punkte).

Das Hotel Haverkamp ist mit genannten 128 Euro das zweitteuerste in der Liste, steht aber abgeschlagen mit 79 Punkten nicht besonders weit vor dem Hotel Primula (72 Punkte).

Ebenfalls schlecht schneidet das Hotel Haverkamp auf der Seite Hotelvergleiche ab, während hier beispielsweise das Sail City Hotel ausgesprochen gute Bewertungen bekommt. Ebenfalls ausgezeichnete Bewertungen bekommen auch hier Amaris und Adena.

Bremerhaven: Maritime Großveranstaltung SAIL wird immer wieder gerne schön gerechnet - Kuriose Besucherzahlenakrobatik und argumentativer Eiertanz...

Seestadtpresse Bremerhaven - Die maritime Großveranstaltung SAIL ist vielen Menschen eine wirkliche Herzensangelegenheit und erfreut stets eine riesige Schar begeisterter Windjammer-Fans.

Um so erstaunlicher ist es, dass immer wieder mit kuriosen Zahlen hantiert wird, um die Kosten der Veranstaltung schön zu rechnen.

"Sail füllt die Kassen in Bremerhaven", meldete beispielsweise der Weser-Kurier (WK) am 23. August 2010 auf seiner Titelseite. Als Gesamtkosten der diesjährigen SAIL werden dort 1,9 Millionen Euro genannt, von denen knapp 1,1 Millionen Euro aus der Kasse des Landes Bremen kommen sollen.

Dagegen steht laut Darstellung im Weser-Kurier ein "deutliches Umsatzplus durch die eine Million Besucher". Urheber dieser Schätzung ist ein Sprecher des seit seiner Gründung mit öffentlichen Mitteln heftig unterstützten Vereins der Bremerhavener Innenstadtkaufleute namens "City Skipper".

Das genannte "Umsatzplus in der Region" durch die SAIL wird mit 4 Millionen Euro beziffert.

Um den Hintergrund zu beleuchten, wird aus der Senatsvorlage die Zahl von 324000 gewerbliche Übernachtungen in den Hotels genannt. Etwas später ist die Rede von zusätzlich "216000 Gästen, die privat untergebracht sind".

Das ist zunächst einmal ein Beispiel für das beliebte Verwirrmuster, ständig zwischen "Übernachtungen" und "Gästen" hin und her zu hüpfen. Die Zahl der Gäste ist bei korrekter Berechnung stets geringer als die Zahl der Übernachtungen, da manche Gäste bekanntlich mehrere Tage bleiben. Gern genannt werden übrigens auch "Ankunftszahlen", weil darin zusätzlich zu den Übernachtungsgästen auch noch die Tagesgäste enthalten sind.

Im Übrigen dürfte klar sein, dass sich die genannte (erhoffte) Zahl von 324000 gewerblichen Übernachtungen selbstverständlich nicht allein auf die SAIL bezieht, sondern nur für das ganze Jahr 2010 gelten kann.

Ein Hinweis: Die IHK nennt in ihrem Statistischen Jahresbericht für das Jahr 2009 eine Gesamtzahl von 299.686 Übernachtungen in Bremerhaven.

WK-Leserinnen und -Leser finden dann eine weitere interessante Zahlenangabe. BIS-Chef Volker Kölling schätzt, jeder "Übernachtungsgast" lasse bei der SAIL 90 Euro, die in irgendeiner (privaten) Kasse der Region landen sollen.

Schon eine überschlägige Rechnung sollte zeigen, dass da irgendetwas nicht stimmen kann.Denn selbst wenn nur 100000 Übernachtungsgäste zusätzlich zur SAIL kämen und jeder von ihnen 90 Euro in der Stadt ließe, bedeutete das Mehrumsätze von 9 Millionen Euro. Hinzu kommen die vielen 100000 Tagesgäste, die im Schnitt laut WK "auf jeden Fall um die 50 Euro" ausgeben sollen.

Bei überschlägiger Rechnung wären das (bei einmal angenommenen 700000 Tagesgästen) weitere 35 Millionen Euro an zusätzlichen Umsätzen.

Warum kommen dann die sicherlich nicht besonders pessimistischen City-Skipper-Schätzungen auf gerade einmal 4 Millionen Euro zusätzlicher Umsätze?

BIS-Chef Kölling zeigt sich angesichts dieses Zahlen-Durcheinanders gleichwohl optimistisch, "dass der volkswirtschaftliche Effekt den Zuschuss bei Weitem übertreffen wird".

Das ist wieder ein Begriff, der gern ins Feld geführt wird - vermutlich weil er mit nichts als Schätzungen und Annahmen gefüllt werden muss und nie konkret zu ermitteln ist.

Auffällig ist, dass all diese Pseudo-Berechnungen immer nur in den Vorlagen zur Bewilligung der öffentlichen Zuschüsse eine Rolle spielen. In der öffentlichen Berichterstattung ist davon nur sehr selten die Rede.

Von einer kritischen Überprüfung der Zahlen ist in der öffentlichen Berichterstattung noch seltener die Rede.

Weitere Anmerkung: Vor fünf Jahren ergab die Gästebefragung durch die Firma ITF Research, dass jeder SAIL-Besucher 21,40 Euro ausgegeben hat. Bei seinerzeit veranschlagten 1,7 Millionen Besuchern wären das rund 36 Millionen Euro, die in die Kassen auf dem Festgelände geklimpert sein müssten, berichtete das Bremerhavener Sonntagsjournal am 18. September 2005.

Das ITF nannte 2005 einen Umsatz von rund 50 Millionen Euro durch den Tourismus in Bremerhaven. Das entsprach laut ITF einem Beschäftigten-Äquivalent von 889 Arbeitskräften über das Jahr und einem Steueraufkommen von 1,25 Millionen Euro.

Wird diese Messlatte angelegt, dann könnte die diesjährige SAIL mit ihren geschätzten vier Millionen Euro an zusätzlichen Umsätzen also für die öffentlichen Kassen bestenfalls 100000 Euro an zusätzlichen Steuereinnahmen bringen - nicht allzu viel bei einem öffentlichen Zuschuss von knapp 1,1 Millionen Euro.

Wer zu dieser etwas unübersichtlichen Zahlenakrobatik rund um die SAIL Erhellendes beisteuern kann, ist herzlich eingeladen, die Kommentierungsmöglichkeit dieses Blogs zu nutzen.

Forderung nach Gerechtigkeit und Ausgleich - Vergessene Grundsätze der "Erklärung von Philadelphia" von 1944...

Seestadtpresse Bremerhaven - Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) erinnert in ihrer gedruckten Ausgabe vom 11. Juni 2010 in einer kurzen Buchbesprechung an ein erstaunliches Dokument - die "Erklärung von Philadelphia". Sie wurde am 10. Mai 1944 von der Internationalen Arbeitsorganisation (International Labour Organization - ILO) verabschiedet.

Laut FAZ bekräftigte die ILO in dieser Erklärung ("vor dem Hintergrund der Weltkriegserfahrungen"), "dass ein allgemeiner und dauerhafter Frieden nur dann geschaffen werden kann, wenn er auf umfassender sozialer Gerechtigkeit beruht". Durch den "ökonomischen Fundamentalismus" der vergangenen Jahre sei diese Einsicht "auf dem Altar der Doktrinen vom grenzenlosen Markt geopfert" worden, argumentiert laut FAZ Alain Supiot, der Autor des besprochenen Buchs.

Als allererstes Ziel der Arbeitsorganisation nennt die Erklärung "Vollbeschäftigung und Verbesserung der Lebenshaltung".

Kurz danach folgt die Beschreibung eines Ziels, das in der Politik heutiger Regierungen längst nicht mehr im Zentrum steht, obwohl diese sich zur Erreichung dieses Ziels verpflichtet haben: "Gewährleistung eines gerechten Anteils aller an den Früchten des Fortschritts hinsichtlich der Löhne und des Einkommens, der Arbeitszeit und anderer Arbeitsbedingungen sowie eines lebensnotwendigen Mindestlohnes für alle Arbeitnehmer, die eines solchen Schutzes bedürfen."

Ebenfalls völlig aus dem Blick geraten sind die in der Erklärung genannten Grundsätze (insgesamt sind es vier Grundsätze): "Arbeit ist keine Ware" und "Armut, wo immer sie besteht, gefährdet den Wohlstand aller."

Bremerhavener "Brücken-Rambos" im Magistrat zucken zurück - Brücke Stresemannstraße soll offensichtlich nicht abgerissen werden...

Seestadtpresse Bremerhaven - Die "Brücken-Rambos" um Stadtrat Volker Holm in der Bremerhavener Stadtverwaltung scheinen sich überraschend auf dem Rückzug zu befinden.

Zwar steht auf der Tagesordnung für den Bau- und Umweltausschuss am 19. August 2010 das Stichwort "Brücke Stresemannstraße", aber im Moment sieht es nicht so aus, als planten die städtischen Holzer auch in diesem Fall eine Sperrung oder einen Abriss.

Falls die Ankündigung wirklich stimmt und die Holm-Crew nicht doch noch Zuflucht zu einem Trick sucht, dann steht erstmals von vornherein die Sanierung einer Brücke auf der Tagesordnung.

Wer nach einem Muster des bisherigen Geschehens mit ungewöhnlich häufigen Sperrungen und Abrissen von Brücken im Bremerhavener Stadtgebiet sucht, könnte allerdings folgenden Gedanken in Erwägung ziehen: Bisher ging es stets um Brücken für Fußgänger und Radfahrer. 

Sobald Autofahrer zu den Betroffenen zählen, legen die Brücken-Rambos ganz andere Maßstäbe an.

Kunsthallen-Geschäftsführer Kai Kähler mit neuem Buch über den Hamburger Hafen...

Seestadtpresse Bremerhaven - Kai Kähler, der Geschäftsführer des Bremerhavener Kunstvereins, präsentierte kürzlich seine Dissertation über die Geschichte der Hamburger Hafenbetriebe in der Zeit zwischen 1910 und 1970 in Buchform.

Titel: "Zwischen Wirtschaftsförderung und Wirtschaftsbetrieb. Hamburgs öffentlicher Hafenbetrieb im Wandel, 1910 - 1970: Von staatlicher Kaiverwaltung in den freien Wettbewerb".

Das Buch ist als Band 10 der Schriftenreihe des Deutschen Schiffahrtsmuseums im Hauschild Verlag herausgekommen und kostet 42 Euro.

Die erste Rezension des Buchs ist am 17. Juli 2010 in der Berliner Tageszeitung Neues Deutschland erschienen. Fazit: Kähler zeichnet einen Überblick "in beeindruckender Akkuratesse und Übersichtlichkeit".