Auch für Bremerhavener Kommunalpolitiker könnte ein Blick nach Skandinavien lohnen - Eine Analyse von Joachim Jahnke...

Der Wirtschaftsexperte Joachim Jahnke empfiehlt auf seiner Webseite "Informationsportal Deutschland und Globalisierung" einen Blick nach Skandinavien. Dort sind seiner Meinung nach die Schwerpunkte sinnvoller gesetzt als in Deutschland.

Ein kurzer Auszug aus seinem Text "Mit dem Nordlichter-Modell besser aus der Krise":

"Wenn Deutschland den Absturz wenigstens verlangsamen und sich längerfristig eine Zukunft jenseits der „beggar- thy-neighbour"-Politik von Exportüberschüssen zu Lasten der Handelspartner aufbauen will, muß es nach Norden, sprich Skandinavien, blicken und dort einiges lernen.

Diese Länder sind wirtschaftlich und sozial wesentlich solider aufgebaut mit höheren Steuern und wesentlich niedriger Staatsverschuldung, besserer sozialer Mobilität, einem besseren Bildungssystem, mehr Aufwand in Forschung und Entwicklung, einer höheren Produktivität, höheren Arbeitseinkommen, einer besseren Integration der Frauen und Älteren sowie der Immigrantenkinder in den Arbeitsmarkt, mehr sozialer Gleichheit, einer durchschnittlich jüngeren Bevölkerung, und wesentlich weniger Langzeitarbeitslosigkeit.

Was oft vergessen wird: Der wesentlich höhere Beschäftigungsanteil im öffentlichen Wohlfahrtssektor (Bildung, Gesundheits- und Sozialarbeit, andere Gemeindearbeit, soziale und persönliche Dienste) von rund 30,4 % gegenüber nur 22,6 % für Deutschland.

Dieser Umstand stabilisiert das Wohlfahrtssystem, zumal dort auch der gewerkschaftliche Organisationsgrad besonders hoch ist. Schwerpunkt sind soziale und kulturelle Dienstleistungen aller Art, die der Gesamtbevölkerung zur Nutzung offenstehen. Für die Akzeptanz der hohen Abgabenlast bei aufstrebenden Mittelschichten ist die öffentliche Dienstleistungsangebot sehr wichtig, weil z.B. jeder Bürger weiß, egal was passiert, bei Bedarf und im Alter habe ich gegenüber meiner Kommune Anspruch auf hochwertige ambulante wie stationäre Pflegeleistungen." (Hervorhebungen DK)

Die Krise der Weltwirtschaft spitzt sich weiter zu - Die Sicht von Joachim Jahnke dazu...

"Die neoliberale Globalisierung ist derzeit am Boden, wenn auch noch nicht ausgezählt", schreibt der Wirtschaftsexperte Joachim Jahnke auf seiner Webseite "Informationsportal Globalisierung" unter der Überschrift "Was kommt nach der neoliberalen Globalisierung?" und fügt hinzu: "Was uns als großer globaler Segen für die Menschheit versprochen wurde, verbreitet nun Elend und Angst um den Globus herum."

Jahnke erläutert dann ausführlich seine Sicht der Lage und fragt am Ende, wie es nun weitergeht. Hier einige Auszüge:

Mit der Zuspitzung der Krise werde immer klarer, dass "die soziale Kohärenz der Gesellschaften nicht länger vernachlässigt werden kann, wenn die Gesellschaften aus der Krise herauskommen wollen".

Die Folge: "Die alten Industrieländer, vor allem auch Deutschland, werden die Steuergeschenke für die Bestverdiener zurücknehmen und einführen müssen, Sondersteuern für diesen Personenkreisum die Notprogramme zu finanzieren."

Da nur der Binnenkonsum und nicht der Exportüberschuss die deutsche Wirtschaft am Ende wieder auf die Beine bringen könne, müsse der "in Deutschland besonders wuchernde Niedriglohnsektor zurückgedreht werden".

Also werden seiner Meinung nach ein "Verbot der Lohndiskriminierung von Zeitarbeit, flächendeckende Mindestlöhne, die Rücknahme der Verlängerung der Lebensarbeitszeit, eine staatliche Mindestrente und viele änliche soziale Maßnahmen werden unverzichtbar sein".

Ungerechte Einkommensverteilung als wesentliche Ursache der Wirtschaftskrise? - Joachim Jahnke zur Lage...

Das ungenierte Absahnen der Besserverdienenden ist eine der wesentlichen Ursachen der aktuellen Wirtschaftskrise und muss dringend beendet werden, meint der Wirtschaftsexperte Joachim Jahnke auf seiner Webseite.

Jahnke: "Ich halte eine Lösung der Weltwirtschaftskrise und Vermeidung neuer ähnlicher Krisen nur für möglich, wenn die total und global aus dem Ruder laufende Einkommensverteilung wieder korrigiert wird. Die Finanzmärkte dürfen nicht länger von der den Arbeitnehmern global abgepreßten Ersparnis der Best- und Besserverdiener spekulativ überflutet werden."

Jahnke macht Vorschläge für das, was zu tun ist.

Ein Auszug: "Zur Korrektur der extrem auseinanderlaufen Einkommensentwicklung müssen in Deutschland die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft wiederhergestellt werden. Dafür muß ein weit gerechteres Steuersystem sorgen sowie eine Beseitigung des extremen Niedriglohnsektors durch Einführung flächendeckender Mindestlöhne, ein Verbot der Lohndiskriminierung von Zeitvertragsarbeit und ein Zurückdrehen von Hartz IV. Auch werden wir die Lebens- und Wochenarbeitszeiten wieder verkürzen müssen..."

Wirtschaftliche Aussichten für die kommenden Jahre - Joachim Jahnke analysiert...

Joachim Jahnke erläutert die Perspektiven der aktuellen wirtschaftlichen Krise, die sich noch in der Startphase befindet. Sein vollständiger Text mit Hinweise auf historische Erfahrungen ist auf seiner Webseite "Informationsportal Deutschland & Globalisierung" nachzulesen.

Jahnkes Bilanz:

"Fazit für Deutschland:
Man sollte nach solchen Signalen nicht überrascht sein, wenn auch in Deutschland die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr drastisch fällt (vielleicht um 5 %) und die Arbeitslosigkeit um 700.000, wie Wiegand erwartet, vielleicht bis zu 1 Million zunimmt und dann noch weiter in 2010 und vieleicht sogar 2011. Das sind Werte, die Deutschland in seiner Nachkriegsgeschichte nie erleben mußte. Besonders belastend wird nach den Erfahrungen der Vergangenheit mit solchen Krisen die mehrjährige Dauer der erhöhten Arbeitslosigkeit werden, besonders bei einem Land, das immer noch das höchste Niveau an Langzeitarbeitslosigkeit in der Alt-EU verzeichnet (Abb. 04022).

Außerdem erwarte ich weiterhin eine schwere Dollarkrise, die den deutschen Export noch mehr torpedieren wird, als es die Krise bisher schon tut. Die USA fürchten jetzt vor allem eine deflationäre Entwicklung, unter der Japan 10 Jahre lang gelitten hat, und wollen das mit gigantischen Liquiditätssspritzen vermeiden, wobei ihnen die Dollarpresse hilft und ein Absturz des Dollar bei entsprechender Inflation einen Teil der in- und erst recht ausländischen Schulden tilgen und den amerikanischen Export fördern würde. Das kann für ein Land mit der Haupt-Weltreservewährung durchaus guten Sinn machen. Das eigentliche Problem wird dann sein, daß sich viele andere Währungen, vor allem die chinesische und japanische, an den Dollar hängen werden und die Eurozone und besonders das exportversessene Deuschland die Dummen sein werden."

Auch in Bremerhaven und Bremen gängige Praxis: Gute Zahlen heraustrompeten und schlechte Zahlen verschweigen...

Statistiken sind ein wunderbares Feld für Schönfärber in den Verwaltungen, und Journalisten fallen allerorten immer wieder willig darauf herein.

Der Experte Joachim Jahnke erläutert das am Beispiel der einstmals renommierten Wochenzeitung "Der Spiegel".

"Stimmungmache mit Einmonatsergebnis bei Export", lautet Jahnkes Überschrift. Und weiter:
"Das Statistische Bundesamt setzt die schöne Überschrift in diesen trüben Zeiten: 'Deutsche Ausfuhren im September 2008: + 6,9% zum September 2007'. Und prompt meldet SPIEGEL-online: 'Trotz weltweiten Wirtschaftsabschwungs ist die Nachfrage nach Produkten aus Deutschland im Ausland überraschend gestiegen. Verbände warnen, schlechte Konjunkturnachrichten überzubewerten.'

Doch das Statistische Bundesamt hätte nicht nur den Nominalwert sondern auch den realen Wert unter Abzug der Exportpreissteigerung melden sollen. Der liegt dann nur bei 4 %.

Vor allem weiß jeder Experte, daß Werte einzelner Monate beim Export großen Schwankungen unterworfen sind und oft täuschen, weil Großaufträge durchschlagen. So war der Export im August real um mehr als 4 % zurückgegangen.

Der Bundeswirtschaftsminister zieht daher in seinen entsprechenden Meldungen die Durchschnitte von jeweils zwei Monaten vor. Legt man diesen Maßstab an, so löst sich das Septemberwunder total auf.



Was bei der SPIEGEL-Meldung besonders peinlich ist: Zur Dokumentation des Septemberwunders wird das Photo einer Autohalde untergelegt. Dabei ist gerade der PKW-Export eingebrochen, und das im Oktober um 10 % gegenüber dem Vorjahresmonat."

Wer in Bremerhaven und Bremen nach ähnlichen Beispielen sucht, wird leicht fündig. Einfach mal bei der Zeitungslektüre drauf achten...

Was bedeutet das alles für Bremerhaven? - Der Experte Joachim Jahnke über die aktuelle Situation der Weltwirtschaft...

Der Experte Joachim Jahnke auf seiner Webseite "Infoportal Deutschland und Globalisierung":

"Erst haben sie den Neoliberalismus durch blasierte und dumme Übertreibungen zu Tode geritten. Nun versuchen sie verzweifelt, ihn wiederzubeleben. Jahrelang galt für die Regierenden in Frankreich, Großbritannien und Deutschland die neoliberale Globalisierung als alternativlos. Man lese nur die Erklärungen von Schröder ("Man darf ja nicht darüber hinwegsehen, daß die Globalisierung uns zu bestimmten Maßnahmen zwingt") und Köhler ("Die Welt ist in einem tief greifenden Umbruch. Wer hier den Zug verpaßt, bleibt auf dem Bahnsteig stehen"). Blind haben sie versucht, mit den Rezepten der Wall Street auch Europa zu beglücken. Die Bundesregierung machte sogar die amerikanischen Verbriefungsmethoden, an denen heute die Banken zu ersticken drohen, in Deutschland salonfähig (der damit beschäftigte Abteilungsleiter im Bundesfinanzministerium wurde jetzt auch noch zum Staatssekretär befördert). Doch der Zug, den man nicht verpassen wollte, fuhr direkt in die Katastrophe.

Im Ergebnis rutschte die Kaufkraft immer mehr in die Hände derer, die eigentlich schon fast alles an langlebigen Wirtschaftsgütern haben und auch die kurzlebigen nur einmal konsumieren können. Bei dieser Umverteilung nach Oben half der negative Lohndruck aus China u. Co., den die Neoliberalen über eine bedingungslos neoliberale Globalisierung ohne Sozialklauseln erzeugt hatten, entscheidend mit. Die Masse der Arbeitnehmer und erst recht der Arbeitslosen und Sozialrentner mußte sich in Deutschland in einer real negativen Einkommensentwicklung einrichten, zumal auch noch zwischen den Arbeitnehmern die Einkommensschere aufging (Abb. 14523).

Großzügig konnten die so in Deutschland und anderswo neoliberal Benachteiligten von den Besserverdienern durch Vermittlung der Banken Kaufkraft auf Kredit und gegen Zinszahlung ausleihen, vor allem in den angelsächsischen Ländern mit einer hohen Schuldentradition (siehe USA, Abb. 03469). Aber auch in Deutschland mußten sich die Ärmeren immer mehr verschulden. Als Spitze dieses deutschen Eisbergs stieg die Zahl der privaten Verbraucher im hochnotpeinlichen gerichtlichen Insolvenzverfahren: Seit 2005 bis Juli 2008 mit 325.000 die Bevölkerung dreier Großstädte und mehr. Zu allem Überfluß wurde der Kredit teilweise selbst gleich mehrfach mit Kredit finanziert, um noch mehr Profit aus den miesen international gehandelten Anlagepapieren von Hypotheken, Autokäufen, Kreditkarten, Studienfinanzierung usw. herauszuschlagen.

Nun ist diese gigantische Kreditblase geplatzt und kein Weg führt dahin zurück. Dennoch glauben die deutsche Bundeskanzlerin und ihr Finanzminister, mit ein paar kleineren Korrekturen, wie mehr Bankenaufsicht, das alte neoliberale System wiederbeleben zu können. Doch was sie und ihre Vorgänger mit der leichtfertigen neoliberalen Politik an ungerechter Einkommensverteilung erreicht haben, kann man nicht so leicht zurückdrehen. Die Kaufkraft fehlt jetzt bei denen, deren steigender Verbrauch uns vor einer Weltwirtschaftskrise noch bewahren könnte, und ein großer Teil der Verbraucher ist ohnehin schon in Schockstarre verfallen. Der Kreditmechanismus, der bisher die Wirtschaft mit zusätzlichen globalen Kaufkrafttransfusionen auf Pump versorgt hat, ist gestorben. Diese Leiche läßt sich nur noch fleddern. Eine statt dessen staatlich organisierte Rückverteilung der Kaufkraft scheitert bisher an den eingefahrenen Denkweisen der immer noch neoliberalen Regierungen, denn das röche zu sehr nach Sozialismus.

Wir alle müssen nun die Folgen einer sich zuspitzenden Weltwirtschaftskrise ertragen. Einstweilen brechen schon mal die Aktienmärkte immer weiter ein. Der Absturz ähnelt dem von der letzten Weltwirtschaftskrise (Abb. 03799). Ackermanns einst stolze Deutsche Bank ist an der Börse nur noch ein Fünftel wert (Abb. 03801).

Nach einer Studie der Ökonomen der Deutschen Bank wird das Wirtschaftswachstum der Industrieländer im kommenden Jahr auf den niedrigsten negativen Stand seit der Weltwirtschaftskrise der dreißiger Jahre fallen. Für die führenden sieben Industriestaaten (G7) rechnet das Institut mit einem Minus der Wirtschaftsleistung um 1,1 Prozent 2009 nach einem Wachstum von 0,8 Prozent 2008. Der Index für die Wirtschaftsleistung des privaten Sektors in Europa fiel im Oktober auf den tiefsten Stand seit Beginn der Messungen vor 10 Jahren (Abb. 03800).

Hoffentlich hält bei dieser Weltwirtschaftskrise - anders als bei der letzten - die Demokratie in Deutschland durch."

Und die Fragen: Was bedeutet das alles für die wirtschaftliche Profilierung Bremerhavens? Wurde auf die richtigen Pferde gesetzt? Gibt es noch andere Pferde, die ein Umsteuern erleichtern? Wo ist anzusetzen?

Die Beobachtung: Solche Fragen werden kaum ernsthaft gestellt. So fiel beispielsweise dem IHK-Präsidenten Claus Brüggemann zunächst einmal ein, vor "überzogener Panikmache" zu warnen. Dann müsse man eine "intensive Ethik-Diskussion" führen, meinte er, weil ein "Weiter so!" sicherlich völlig unangebracht wäre.

Bremerhaven werde zweifellos durch die Krise zu leiden haben, gestand Brüggemann zu. Aber deshalb müssten die Rahmenbedingungen für die Unternehmen weiter verbessert werden (es dürfe nichts geben, was sie "behindern oder gar ausbremsen" könne!).

Und der ganze Prozess des Nachdenkens darf seiner Meinung nach "auf keinen Fall dazu führen, dass über der Wirtschaft eine neue Welle der Über-Regulierung und Bürokratisierung hereinbricht", so der Bremerhavener IHK-Präsident. Schließlich hat sich die Marktwirtschaft in seiner Sicht als "grundsätzlich erfolgreicher Ordnungsrahmen" erwiesen.

Schönfärbereien scheinen nicht nur in Bremerhaven Mode zu sein...

"Schönfärben ist so ziemlich das einzige Handwerk, das in Deutschland weit mehr als in anderen Ländern Dauerkonjunktur hat."

Mit dieser Bemerkung leidet Joachim Jahnke einen seiner neueren Gedanken zur Zeit ein - siehe sein Info-Portal Deutschland und Globalisierung.

Und weiter: "Das mag an der Großen Koalition liegen, die es in anderen Ländern so nicht gibt und die mit ihrer politischen Macht auch die Medienhoheit weigehend vereinnahmt. Da werden so ziemlich alle Wirtschafts- und Sozialdaten schöngefärbt. Das fängt beim Arbeitsmarkt an, wo wir ständig mit angeblichem Beschäftigungszuwachs beeindruckt werden, ohne daß man uns die überwiegend miserable Qualität der neuen Arbeitsplätze verrät (heute wieder das Statistische Bundesamt, siehe hier). Dazu zählt neuerdings auch künstlich erzwungene Selbständigen-Beschäftigung, wie ein Besucher des Infoportals an einem plastischen Beispiel gerade vorgeführt hat (siehe hier). Der Bundesarbeitsminister senkt die Armutschwelle ab und präsentiert so weniger Armut. Er läßt zudem den Eindruck aufkommen, der statistische Armutsanteil werde künstlich durch mehr Ackermann-Einkommen am anderen Ende erhöht, was bei der „median" bestimmten Armutsschwelle gar nicht möglich ist...

Dann wird der Spuk mit den umfragebasierenden Index-Werten von Ifo, ZEW und GfK getrieben. Eine kleine Biege nach oben bei einem dennoch miserablen Wert wird vom Spiegel hochgejubelt: „Der SPIEGEL ist wieder einmal begeistert und meldet zum heute veröffentlichten Ifo-Index: „Stimmung in den Chefetagen steigt. Finanzkrise und schwächelnder Weltwirtschaft zum Trotz: Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist gut - und steigt sogar. Der Ifo-Geschäftsklima-Index stieg entgegen den Erwartungen von Experten und liegt damit wieder auf dem Niveau wie zu Jahresbeginn." (Siehe hier). Noch besser ist hier der STERN: „ Wirtschaft bleibt optimistisch. Die Exportchancen sind weiterhin gut und auch der Einzelhandel blickt zuversichtlich in die kommenden Monate. "

Dabei kann von „optimistisch bleiben" keine Rede sein. Die Erwartungskomponente des Index befindet sich auf dem dem zweitniedrigsten Niveau seit September 2005 (nur der April 2008 fiel noch niedriger aus, siehe Abbildung). Der Ifo- Indikator des Einzelhandels turnt weiterhin im negativen Bereich und hat lediglich einen Teil des starken Einbruchs aus dem April wieder wett gemacht (siehe Abbildung); von "Zuversicht" kann mithin keine Rede sein.

Interessant auch, daß der Bundeswirtschaftsminister wieder einmal eine Pressemitteilung zum ifo-Index herausgibt, und das unter dem Titel "ifo-Geschäftsklima im Mai wieder aufgehellt". Zuletzt hatte er sich zu ifo im Februar 2006 gemeldet und das mit der Überschrift "ifo-Geschäftsklima im Februar zum dritten Mal in Folge weiter aufgehellt". Offensichtlich meldet er sich selektiv mit dem ifo-Ergebnis nur, wenn es positiv ausfällt."

Wer den Text weiterlesen will, muss den folgenden Link anklicken.

Weltweite Finanzkrise mit düsteren Folgen für die globale Wirtschaft

"Wenn der Boom der vergangenen Jahre vor allem von den Finanzinstituten gestrickt wurde, so muß deren nun drohende jahrelange Schrumpfung die übrige Wirtschaft beeinträchtigen. Wie sollte das eigentlicht anders denkbar sein?"

So lautet die schlichte Feststellung von Joachim Jahnke, der eine eigene Webseite über die globale Wirtschaftspolitik betreibt und heute einen aktuellen Beitrag aus dem Handelsblatt zitiert.